Breiter Weg

Gießener Anzeiger, 03. Januar 2019

„Eine außerordentlich teure Straße“

Trotz Aussetzung der Straßenbeiträge in Linden werden einige Bürger zur Kasse gebeten / Anwohner „Am Pfad“ in Leihgestern verärgert

 LINDEN (ee). An einen Aprilscherz fühlten sich nicht nur die Anlieger, sondern auch Breiter Weg klzahlreiche Fahrzeughalter erinner als im September 2011 die Fahrzeugdecke der Straße Am Pfad in Leihgestern entfernt und damit mit den Sanierungsarbeiten dieses gerade einmal 200 Meter langen Straßenabschnitts mit seinen zehn Wohn-häusern begonnen wurde. Was bereits vor sieben Jahren für einige Ver-stimmung bei den Anwohnern sorgte, dies wiederholt sich in diesen Tagen, denn heute ist es eigentlich nur noch eine Formalie, wenn Lindens Stadtverordnete die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung zum Januar 2019 beschließen.

Was zahlreiche Bürger freut, sorgt bei anderen wiederum für einige Verstimmung. Vor allem in der Ringstraße in Leihgestern und auch in der Robert- Bosch-Straße im Gewerbegebiet Lückebachtal in Großen-Linden werden die Anlieger noch zur Zahlung herangezogen. Vier Jahre hat die Stadt dazu Zeit die Gelder einzufordern, auch wenn es dann keine Satzung mehr gibt. Ungewiss ist die Lage im „Breiten Weg“ in Leihgestern zwischen der Kreuzung Großen-Lindener/Wilhelmstraße bis zum Hardtweg. Hierzu konnte auch Bürgermeister Jörg König keine Stellungnahme abgeben.

Fakt ist jedoch, dass die Anwohner im Breiten Weg zwischen Hardtweg und der Straße Am Pfad nicht mehr bezahlen müssen. Doch gerade die Anwohner der Straße „Am Pfad“ waren bei Bürgermeister Jörg König vorstellig geworden und haben sich beschwert und um eine Prüfung einer Rückerstattung ihrer bereits gezahlten Beiträge gebeten. Wie König dazu in der Sitzung des Haupt-und Finanzausschuss mitteilte, sei es „eine große Misslichkeit“. Seitens der Anwohner habe er eine Unterschriftenliste erhalten mit der sich diese darüber beschweren, dass nun der Breite Weg in Teilen nicht abgerechnet wird und die Pfad-Anlieger zahlen mussten, mit dem Argument, dass diese Straße erst saniert wurde mit dem Hinweis „wenn wir den zuletzt machen, dann würde die Maßnahme dazu führen, dass dann der ,neue‘ Breite Weg zerstört wird“.

Seinerzeit waren Am Pfad Wasser und Kanal komplett erneuert worden, während im Breiten Weg bei der noch ausstehenden Sanierung neben dem Straßenausbau nur die Wasser-Hauptleitung zu erneuern ist. Beim Ortstermin mit den Anwohnern im September 2011 konnte der damalige Bürgermeister Dr. Ulrich Lenz keine konkreten Angaben machen, wann denn nun der Breite Weg in Angriff genommen wird. Vielmehr wurde seinerzeit darüber diskutiert, wie denn nun die Einstufung und die daraus resultierende Kostenbeteiligung der Anlieger aussieht. „Der Breite Weg wird für die Stadt eine außerordentlich teure Straße“, so Lenz mit dem Hinweis, dass hier die große Straßenbreite ein erheblicher Kostenfaktor sei.

Für die Bürger hat dies jedoch den Vorteil, dass aufgrund der städtischen Vorgaben hier nur die Kosten für neun Meter weitergegeben werden und die Stadt alle Kosten trägt die darüber hinausgehen, bei einer Kostenumlage gemäß der Formel Straßenlänge mal Breite minus neun Meter und davon werden 75 Prozent auf den Anlieger umgelegt. Doch dies ist nun hinfällig und die Pfad-Anwohner haben auch nach Mitteilung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes eine rückwirkende Erstattung für bereits gezahlte Beiträge zu erhalten. Auch hierüber hatten die Parlamentarier bereits nach einem Prüfantrag der Lindener CDU diskutiert, nachdem hier klar aufgezeigt wurde, dass eine solche rückwirkende Erstattung rechtlich nicht möglich ist. Allerdings sind drei Häuser im Breiten Weg, die Hausnummer 133, 134 und 135 direkt an der Bahn im Zuge der Pfad-Sanierung auch bereits in den Genuss einer neuen Straße gekommen.

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