• Bitte helfen Sie mit ! Bleiben Sie gesund !

  • Motive in Linden

  • FREIE WÄHLER in Linden - aktiv für SIE vor Ort

  • 1
  • 2
  • 3

Neuer Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss

Gießener Anzeiger, 18. Mai 2021

CDU in Linden enthront

Erstmals Grüner in der 44-jährigen Geschichte Vorsitzender des Hauptausschusses / Solarförderung wird nachgebessert

LINDEN (ee). Axel P. Globuschütz ist neuer Vorsitzender des Hauptausschusses, Globuschütz Axelerstmals in der 44-jährigen Geschichte der Stadt Linden. Die Position wurde bisher von CDU-Stadtverordneten besetzt. In der konstituierenden Sitzung in der Stadthalle wurde Globuschütz einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seit Juli des Vorjahres war der Posten nach der Wahl des bisherigen Vorsitzenden Fabian Wedemann (CDU) zum Stadtverordnetenvorsteher vakant.

Nach der Eröffnung der Ausschusssitzung durch Stadtverordnetenvorsteher Fabian Wedemann und der erfolgreichen Wahl von Globuschütz war die Wahl seiner Stellvertreter seine erste Amtshandlung. Einstimmig wurden mit Ralf Burckart (CDU) und Ellen Buchborn-Klos (SPD) lediglich zwei Stellvertreter gewählt. Gerade mal 20 Minuten benötigte Globuschütz, um die nach den Wahlen auf lediglich zwei weitere Tagesordnungspunkte geschrumpfte Sitzung zu schließen. Zu beiden Punkten erfolgte keine Abstimmung, da hierzu noch in der Stadtverordnetensitzung am heutigen Dienstag nachgearbeitet werden muss.

Bedingt durch die im vergangenen Jahr erfolgte Umsatzsteuerreduzierung von 19 auf 16 Prozent im zweiten Halbjahr ist eine rückwirkende Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadtwerke Linden erforderlich. Globuschütz monierte zur Magistratsvorlage, dass hier „kein nachvollziehbarer Beschlusstext vorhanden ist“ und deshalb bis zur Parlamentssitzung der Hinweis erforderlich sei „damit deutlich wird, was die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen hat“.

Auch die auf der Tagesordnung stehende „Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen zum Bau von Solaranlagen in Wohngebäuden“ geht in die Verlängerung. Nach kurzer Diskussion und einem von der SPD vorgelegten Änderungsantrag einigten sich alle Beteiligten darauf, das Thema im nächsten Bauausschuss mit einem Expertenvortrag zu vertiefen. Bürgermeister Jörg König (CDU) hatte auf Gesetzesänderungen verwiesen, die einer städtischen Förderung entgegenstehen würden. Deshalb sollte die Einschränkung, dass Solaranlagen nur gefördert werden können, wenn sie nicht ins  Netz einspeisen, aus der Richtlinie herausgenommen, aber Batterien zur Stromspeicherung bezuschusst werden. „Die Befassung mit dem Thema ist zu kurz gegriffen, wenn wir nicht über den ökologischen Fußabdruck von Batterien reden. Welche Form der Speicherung? Von Batterien wissen wir aus der E-Mobilität, dass es die schlechteste Form ist, wie man speichern kann. Deshalb empfehle ich, wir machen keine Beschlussempfehlung und beraten diese Vorlage noch einmal im Bauausschuss und lassen uns von Fachleuten beraten“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dr. Christof Schütz. Seitens der SPD hatte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lang Förderbeträge wie auch die Gewährung von Zuschüssen für (Batterie-)Speicher zur Stromspeicherung angeregt. Frank Hille (CDU) monierte die recht kurzfristige Vorlage. „Uns geht es mehr um die Selbstnutzung“, kündigte er zur Stadtverordnetensitzung einen Änderungsantrag seiner Fraktion an.

Foto: Wißner

SPEZIALISTEN VOR ORT

FREIE WÄHLER als Garant für Zuverlässigkeit und Beständigkeit in der Kommunalpolitik

Kontakt

FW FREIE WÄHLER Linden
Im Niederfeld 5
35440 Linden

E-Mail schreiben

 

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.