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Bündnis oder Koalition?

Gießener Anzeiger, 27. Februar 2020

„In Linden gibt es kein Bündnis“

Neuer FW-Fraktionsvorsitzender Joachim Schaffer stellt klar: Nur einmal bei Suche nach Bürgermeisterkandidat zusammengearbeitet

LINDEN (ee). „Es gibt kein Bündnis und auch keine Koalition in Linden.“ Darauf legt der neue FW-Fraktionsvorsitzende Joachim Schaffer wert. Wie dieser in einem Gespräch mit unserer Zeitung betont, sei es gerade in Joachim Schaffer 2020 02der aktuellen Situation „notwendig und erforderlich einiges richtig – und klarzustellen“. Bereits bei den umfangreichen Anträgen zum Lindener Haushalt hätten die Freien Wähler (FW) in der Stadtverordnetensitzung zu Beginn des Monats gezeigt, dass sie frei und ohne jeglichen Bündnis- oder Fraktionszwang agierten. „Es gibt in Linden weder ein Bündnis und schon gar keine Koalition. Die vier Parteien SPD, FW, Grüne und FDP hatten sich verständigt, bei der Bürgermeisterwahl keine eigenen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters zu stellen und sich auf einen gemeinsamen, externen Kandidaten geeinigt. Das gemeinsame Ziel der vier Parteien, einen neuen Bürgermeister zu finden, konnte mehrheitlich nicht erreicht werden. Damit war auch die grundsätzliche gemeinsame Zusammenarbeit bis auf einzelne Sachfragen oder vorher abgestimmte Positionen zum Haushalt 2020 – zumindest für die Freien Wähler – beendet“, stellt Schaffer klar und unterstreicht nochmals: „Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Koalition, auch wenn dies von den drei anderen Parteien oder der Presse oft gesehen wurde“. Die FW Linden „waren, sind und bleiben unabhängig. Wir agieren und argumentieren im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Linden. Wir sind ausschließlich der Sache verpflichtet. Deshalb haben wir jetzt den Antrag, den Stadtverordnetenvorsteher Ralf Burckart (CDU) abzuwählen, mitgetragen und werden dies unterstützen. Wir haben den Antrag mit gestellt, weil wir im Verhalten des Stadtverordnetenvorstehers eine Verletzung seiner Amtspflichten und der Neutralität sehen, wenn er Schreiben den Stadtverordneten vorenthält, obwohl das seine Pflicht und Schuldigkeit gewesen wäre dieses weiterzuleiten“.

Schaffer betonte zudem, dass sich die FW von allen diskreditierenden und unsachlichen Angriffen, vor allem gegen Ralf Burckart, distanziere. „Das anstandslose und zum Teil ehrverletzende Agieren Einzelner, das derzeit ausschließlich öffentlich ausgetragen wird, wollen und werden wir nicht tolerieren und insbesondere inhaltlich nicht mittragen“.

Foto: Wißner

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