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Plan oder Nicht-Plan?

Giessener Anzeiger, 09. November 2018

Plan oder Nicht-Plan ?

Erneut Schlagabtausch zur Grube Fernie und der Umsetzung einer Aussichtsplattform im Stadtparlament

Von Thomas Wißner

LINDEN. „Diese Mail konnte keiner als Planung auffassen: ein Luftbild, in das Grube Fernie 2 klein roter Weg eingezeichnet wurde“, so Bürgermeister Jörg König auf einen Vorwurf von Lothar Weigel (FDP) zu den Planungen zur Grube Fernie.  Anscheinend ist ein Parlamentsbeschluss keine wichtige Verwaltungsangelegenheit. Uns wird der Planungsstand vorenthalten. Wollen Sie dieses Thema, weil Sie keine Mehrheit in diesem Parlament haben, bewusst über den Termin der Bürgermeisterwahl am 9. Dezember hinauszögern?“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dr. Christof Schütz. Er zitierte aus einem Artikel des Anzeigers, in dem Holger Brusius, Vertreter der für die Planung mitverantwortlichen Organisation Hessen Forst in Wettenberg, auf die Übermittlung der Planungsunterlagenan die Stadt verwiesen hatte. „Die Frage ist nicht gewesen, ob die Planungen abgeschlossen sind, sondern, ob es Planungsunterlagen gibt. Die Mail vom 25. September sagt, es gibt sie. Sie haben uns gesagt, es gibt keine Unterlagen. Hätten wir das gewusst, hätten wir die Frage vor sechs Wochen bereits zur Uferplanung aufgreifen können, wenn sie uns informiert hätten. Sie haben es versäumt, Planungen vorzustellen“, zeigte sich Schütz sichtlich verstimmt über die Missachtung des vorliegenden Beschlusses zur Grube Fernie, einen Weg im Wald zu einer noch anzulegenden Panoramaplattform zu schaffen.

„Ich finde es sehr misslich und stillos, wenn ein Mitarbeiter von einer Verwaltung instrumentalisiert durch die Zeitung getrieben wird“, sagte König und betonte, dass Brusius „aus ,Goodwill’ Fragen (Anmerk. der Red. des FDP Fraktionsvorsitzenden Peter Reinwald) beantwortet hat. Das ist passiert und misslich, und ich darf Sie bitten, zukünftig den richtigen Weg einhalten zu wollen, damit keiner Schwierigkeiten erleidet, weil wir Wahlkampf haben.“ Die ihm übermittelten Unterlagen habe er nicht als Planungsunterlagen angesehen. „Wir haben schon viel philosophiert über Planungsunterlagen. Hier ist nur ein Blick von oben auf die Grube Fernie zu sehen, wo eine Trasse eingezeichnet ist. Das ist nach meiner Auffassung alles andere als eine Planung, die ich hätte vorstellen sollen.“

Am Sonntagabend habe er nun von Brusius eine Mail erhalten, dass noch nicht alles abgeschlossen sei und im November/Anfang Dezember eine erneute Begehung mit dem Regierungspräsidium (RP) erfolge. „Die Wegeverlegung ist die eine, das Herstellen des Biotops ist eine andere Sache. Aus Sicht des RP mache alles nur Sinn, wenn beides zusammen gemacht wird.“ König kündigte an, die Planung dann zur nächsten Sitzungsrunde in den Ausschüssen vorzustellen.

Zur Anfrage von Lothar Weigel (FDP), wie es sich mit der in der vergangenen Stadtverordnetensitzung angeführten Unterschriftenliste verhalte, die ein Bürger gegen das Projekt gesammelt hatte, teilte König mit, dass er Stand Dienstag mittlerweile 215 Unterschriften gegen das Projekt vorliegen habe, weil noch eine weitere Liste eingereicht worden sei. Dabei handele es sich teilweise um reine Unterschriften, manche auch mit Ortsangaben und Adresse, und es seien auch Unterschriften aus anderen Orten, wie etwa Buseck, dabei. Ob dem Wunsch Weigels, die Listen zu veröffentlichen und öffentlich zu machen, entsprochen werden kann, will König rechtlich prüfen lassen und auch den Sammler fragen.

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